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News vom 15.12.2021

Eine unterhaltsame Gemeindeversammlung liegt hinter uns. Erlärungsbedarf und Bedenken zu den diversen Geschäften führten zu einer langen Versammlungen. Der Ausblick in die Zukunft bringt weitere interessante Themen, welche auf uns als Gemeinde und Ortspartei zukommen.

Die Gemeindeversammlung von Montag, 13.12.2021 ging nach einigen Diskussionen erst um ca. 23h zu Ende. Für alle nicht Dabeigewesenen, hier ein kurzer Rückblick und Ausblick:

Alle vorgetragenen Geschäfte wurden – nach ausgiebigen Diskussionen und Erklärungsbedarf – gemäss den Anträgen vom Gemeinderat gutgeheissen:

1. 08.0401.10 Reglement über die Vorfinanzierung der Liegenschaften des Verwaltungsvermögens (ohne Spezialfinanzierungen) (> deutliches Mehr)
2. 08.0401.09 Reglement über die Konzessionsabgabe BKW an die Gemeinde
(> deutliches Mehr)
3. 08.0110.00 Budget 2022
(> deutliches Mehr)
a. Genehmigung der öffentlichen Abgaben
b. Genehmigung des Budgets 2022

4. 01.0012.15 Revision Baureglement und Einführung Gewässerräume im Zonen und Schutzzonenplan; Genehmigung (> deutliches Mehr zu den Gewässerräumen, knappes Mehr zum Baureglement)

Adrian Hutzli als Gemeindepräsident war sehr engagiert und damit beschäftigt, die Debatten und Abstimmungen nicht aus dem Ruder laufen zu lassen. Ganz sattelfest war das (noch) nicht… Man verzeihe ihm – es war die erste Gemeindeversammlung als Präsident und die Theman nicht gerade Schonkost. Mit den vielen Voten und Anträgen den Überblick zu behalten war wirklich nicht einfach. Bestimmt werden einfachere Versammlungen folgen.

Mit der Annahme des Baureglements wurde jedoch die Grundlage geschaffen, um Projekte planen zu können. Wäre es zurückgewiesen worden, hätte das eine massive Planungsunsicherheit nach sich gezogen. Dass das wichtige Baureglement aber mit lediglich 6 Stimmen Unterschied angenommen wurde zeigt den Unmut dazu deutlich. Der Gemeinderat muss daran arbeiten, Informationen für alle verständlich und transparent zu Kommunizieren. Wichtige Geschäfte/Abstimmungen kommen in letzter Zeit sehr häufigt immer sehr knapp zur Annahme.

Voten aus der Versammlung zeigen, dass:

  • …die FDP einen klaren Plan hat, wie sie die Geschäfte «ihrer» Gemeinderäte durchbringt. So wurde der Antrag «Riedweg», die Liegenschaftssteuern wieder auf 1 Promille zu senken, postwendend mit dem Antrag «Häfeli», die Steuern für natürliche/juristische Personen entsprechend um 0.05% anzuheben, gekontert.
  • …die junge Linke ein Defizit in der Gemeinderechnung und möchte die Steuern erhöhen.
  • …Forderungen nach verkehrsberuhigenden Massnahmen, nebst dem Gerolfinger Oberdorf, nun nach und nach kommen. So bereits zum wiederholten Mal von der Leimenstrasse (zusätzliche Massnahmen seien gewünscht) und auch vom neuen Quartier im Bereich Hölzlirain/Kirchacker. Davor hat die SVP gewarnt: Es gibt nun einen Flickenteppich welcher zum Schluss weit mehr als CHF 60’000 für die Gemeinde kosten wird. Eventuell hätte man Tempo 30 bzw. Verkehrsmassnahmen über das gesamte Gemeindegebiet abklären lassen müssen. So wären Kosten bekannt und im Ausmass deren Summe als Ganzes zur Abstimmung gekommen. Wir wollen nicht, dass am Schluss ein Steuerzehntel oder -fünftel im Budget für laufende Verkehrsberuhigung zusätzlich ausgeben werden muss. Die ersten Rädchen an der Salami sind jedoch bereits abgeschnitten.

News von den Ressortvorsteher:innen

  • Daniel Binggeli (FDP, Ressort Bildung) informierte über den Zustand des Lehrschwimmbeckens im OSZT. Hubzylinder haben schaden genommen und das Bad steht für die Schüler:innen und übrigen Benutzer:innen seit längerem nicht zur Verfügung. Eindrückliche Bilder zeigten die mühseligen Sanierungsarbeiten. Zu allem Übel ist der revidierte Hubzylinder der zuständigen Firma vor Ort vom Laster gefallen, was eine erneute Verzögerung nach sich zieht. Hier ist anzumerken, dass im 2005 bereits einmal CHF 750’000 (OSZT, nicht Gemeindeanteil) für die Sanierung des Lehrschwimmbeckens gesprochen wurden… Wieviel die Reparatur nun kostet, wurde nicht kommuniziert. Hier wird Täuffelen als Sitzgemeinde vom OSZ 50% der Kosten tragen müssen.
  • Lena Willi-Tobler (DEAL, Ressort Bau) informierte über die Mitwirkung bei der Kiesgrube/Bodenumschlagplatz in Walperswil. Die Gemeinde hat eine Eingabe gemacht, den Verkehr via Hölzlirain/Leimenstrasse (bei der Firma Mügeli) auf die Hauptstrasse zu leiten. Dies würde die Schulwege entlasten und den Verkehr der Firma Hurni aus dem Dorf nehmen und auf die Hauptstrasse beschränken. Ein guter Ansatz, welcher weiterverfolgt werden muss. Auch wurde gefordert, dass auch die Täuffeler Landwirte bei der Bodenverbesserung berücksichtigt werden, was bis jetzt nicht angedacht war.

Emanuela hatte den letzten «offiziellen» Auftritt vor Publikum. Sie wurde nach 5 jähriger Tätigkeit im Gemeinderat verabschiedet. Besten Dank dafür! Gleichzeitig konnte sich Thomas als zukünftiges Mitglied im Gemeinderat (ab 1.1.2022) vorstellen. Ihm wird die Arbeit im Ressort nicht ausgehen. Viel Erfolg!

Der Vorstand wünscht allen Mitgliedern eine schöne Adventdszeit, bleibt gesund und rutscht gut ins neue Jahr!

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Kontakt

SVP – Schweizerische Volkspartei
Sektion Täuffelen-Gerolfingen-Hagneck
Korab Rashiti
Gässli 13
2575 Gerolfingen

Telefon: 079 212 14 59
E-Mail: Korab.Rashiti@ik.me

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